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Solidarität ist gefragt !

In Blog by Johann G. Böhmer

Dieser Tage lag ein Flyer der Gemeinde im Briefkasten „Hilfe in Gröbenzell – Nachbarschaftshilfe in Krisenzeiten“ mit den Fragen „Sie möchten helfen?“ und:  „Sie benötigen Hilfe?“. Das ist eine sehr gute Aktion. In diesen Zeiten brauchen wir Solidarität und Zusammenhalt und nicht Polarisierung. Deshalb auch hier noch einmal die Kontaktdaten der Gemeinde:  08142/505-220, Montag bis Freitag 9 Uhr bis 12 …

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Die Wahlschlachten sind geschlagen – Auf in eine bessere (Nachcorona-) Zeit !

In Blog by Johann G. Böhmer

Corona lässt alle anderen Probleme in den Hintergrund treten. Trotzdem sollte man sich davon nicht ganz deprimieren lassen und nach Orientierung auch in wichtigen anderen Dingen suchen. Schäfer (UWG) hat die BGM-Stichwahl gegen Kammerl (CSU) gewonnen, aber dieses Mal mit einem sehr viel knapperen Ergebnis, nämlich mit 7 % Vorsprung, als vor sechs Jahren gegen Thomas Breitenfellner (CSU), wo es …

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„Dieser Beschluss wäre wichtig gewesen“

In Blog by Johann G. Böhmer

So überschreibt Frau Schwind ihren Kommentar im Tagblatt am 21.3.2020 zu der Beschlussunfähigkeit des Gemeinderats in der Sitzung am 19.3.2020, in der im TOP 4 ein Nachtragshaushalt hätte beschlossen werden sollen und damit die Voraussetzung dafür geschaffen hätte werden sollen, dass der Bürgermeister seinem ihm vom Gemeinderat in der Sitzung vom 5.3.2020 unter TOP 10 erteilten Auftrag nachkommen kann, das …

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Kommentar zur Lage im Moos: die Selbstdarstellerei geht weiter

In Blog by Johann G. Böhmer

Schäfer und Kammerl in der Stichwahl. Von Uckermann vor Priebsch. 14 Neue im Gemeinderat und die Stimmenkönige bleiben im Wesentlichen die gleichen (Schäfer, Runge). Grüne und UWG auf Gleichstand knapp hinter der CSU. Die anderen bleiben alle gleich. Das ist im Wesentlichen das Ergebnis der Wahlen in Gröbenzell. Das Tagblatt hat bereits abgecheckt, wer sich für welchen Kandidaten in der …

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Zur Kommunalwahl am 15.3.2020 in Gröbenzell

In Blog by Johann G. Böhmer

„Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich“ (BVerfGE 40, 296/327). Zwar ist ein Gemeinderat kein Parlament im eigentlichen Sinne, jedoch ist auch er eine von einer Gemeinschaft, in diesem Fall den Gemeindebürgern, gewählte Vertretung und entscheidet auch er in der Regel öffentlich und nach öffentlicher …

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Faktencheck Ortsplanung Teil I – Warten auf Godot

In Blog by Johann G. Böhmer

Wann geht’s mit den Aktualisierungen des Flächennutzungsplans und des Rahmenplans weiter? Die Ortsplanung war bei Beginn der Wahlperiode 2014 in wichtigen Punkten nicht mehr auf einem für den Bauvollzug im Bauamt und im Landratsamt  befriedigenden Stand. Das Landratsamt hatte schon vor längerer Zeit angemahnt, den Flächennutzungsplan, der seit dem ersten Erlass im Jahre 1980 weit über dreißig punktuelle, d.h. auf …

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Neubau Rathaus: Des passt ned z`samm !

In Blog by Johann G. Böhmer

Warum brauchen wir so ein großes Rathaus ? Warum wurde die Fläche Anfang 2016 nach abgeschlossener Bedarfsermittlung plötzlich um 20 % vergrößert ? Dass dies so gelaufen ist, ist unbestreitbar, wurde aber von der Gemeindespitze  und dem Gemeinderat bisher bagatellisiert. Der breiten Öffentlichkeit wird die Größe des neuen Rathauses erst allmählich bewusst, seit der Rohbau in die Höhe wächst. Faktencheck: …

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Regeln für ein besseres Miteinander

In Blog by Johann G. Böhmer

Im neuen auf 30 Sitze erweiterten Gemeinderat werden sicher viele neue Gesichter auftauchen. Ob Martin Schäfer für eine zweite Amtszeit gewählt wird, wissen wir spätestens nach einer Stichwahl – falls es dazu kommt. Spannend ist, ob Herausforderer des Bürgermeisters im neuen Gemeinderat vertreten sein werden. Was steht an und was tut Not im neuen Gemeinderat ? Ich meine, man sollte …

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Plädoyer für die kostenlose Bereitstellung von Pressespiegeln an die Gemeinderäte

In Blog by Johann G. Böhmer

Noch eine Anregung, was helfen könnte, die Arbeit im Gemeinderat zu versachlichen: die (kostenlose) Bereitstellung eines regelmäßigen Pressespiegels an die Mitglieder des Gemeinderats. Der Bürgermeister hat einen solchen Pressespiegel sowieso dienstlich. In Puchheim bekommen alle Stadträte einen Pressespiegel kostenlos von der Verwaltung. Abgesehen davon, dass in der örtlichen Presse viele Informationen auch zu Nachbargemeinden und dem Kreis stehen, die für …

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Die Sitzungsvorbereitung bei Anträgen aus dem Gemeinderat nicht aussetzen !

In Blog by Johann G. Böhmer

Die Vorbereitung der Beratungsgegenstände im Gemeinderat wird in Gröbenzell bei Anträgen, die von Fraktionen kommen, seit 2014 zunächst komplett ausgesetzt. Das heißt, dass solche Anträge ohne Vorprüfung und ohne Sachvortrag und erst recht ohne Beschlussvorschlag der Verwaltung auf die Tagesordnung der möglichst nächsten Gemeinderatssitzung gesetzt werden, um zu klären, ob der Gemeinderat überhaupt will, dass sich die Verwaltung mit der …