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Durch die Rosa Brille gesehen

In Blog by Johann G. Böhmer

Die konstituierende Sitzung des Gröbenzeller Gemeinderats am 7.5.2020 brachte keine großen Überraschungen. Martin Runge von den GRÜNEN wurde gegen Anton Kammerl (CSU) wieder zum 2. Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl zum 3. Bürgermeister setzte sich das neue Gemeinderatsmitglied Gregor von Uckermann (SPD) gegen Brigitte Böttger (CSU) durch. Dem bisherigen 3. Bürgermeister Axel von Walter (SPD) wurde ein neues Referat „Recht …

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Faktencheck stößt auf positive Resonanz

In Blog by Johann G. Böhmer

Die Fürstenfeldbrucker SZ hat in einem Beitrag vom 15.4.2020 von Gerhard Eisenkolb „Faktencheck im Internet“ über die Existenz dieser website berichtet und das damit verfolgte Anliegen in einem in derselben Ausgabe erschienenen Kommentar („Mangelnde Kritik am Bürgermeister“) durchaus positiv besprochen. Die links für den Zeitungsartikel und den Kommentar sind unten angefügt. Von einigen Besuchern der website wurde auf facebook der …

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Gemeinderatsdebatte zum Kauf des Rossmann-Grundstücks – noli me tangere !

In Blog by Johann G. Böhmer

Wie das Fürstenfeldbrucker Tagblatt heute berichtet („Kritik an Grundstückskauf in Corona-Zeiten“), hat die Gemeinde am 2.4.2020 in der vorletzten Sitzung des Ferienausschusses in dieser Wahlperiode – bedingt durch Corona tagt der Gemeinderat ja vorläufig nicht mehr, sondern nur noch der Ferienausschuss – zu dem schon am 5.3.2020 gefassten Beschluss zur Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes für das sogenannte Rossmann-Grundstück in der …

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Solidarität ist gefragt !

In Blog by Johann G. Böhmer

Dieser Tage lag ein Flyer der Gemeinde im Briefkasten „Hilfe in Gröbenzell – Nachbarschaftshilfe in Krisenzeiten“ mit den Fragen „Sie möchten helfen?“ und:  „Sie benötigen Hilfe?“. Das ist eine sehr gute Aktion. In diesen Zeiten brauchen wir Solidarität und Zusammenhalt und nicht Polarisierung. Deshalb auch hier noch einmal die Kontaktdaten der Gemeinde:  08142/505-220, Montag bis Freitag 9 Uhr bis 12 …

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Die Wahlschlachten sind geschlagen – Auf in eine bessere (Nachcorona-) Zeit !

In Blog by Johann G. Böhmer

Corona lässt alle anderen Probleme in den Hintergrund treten. Trotzdem sollte man sich davon nicht ganz deprimieren lassen und nach Orientierung auch in wichtigen anderen Dingen suchen. Schäfer (UWG) hat die BGM-Stichwahl gegen Kammerl (CSU) gewonnen, aber dieses Mal mit einem sehr viel knapperen Ergebnis, nämlich mit 7 % Vorsprung, als vor sechs Jahren gegen Thomas Breitenfellner (CSU), wo es …

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„Dieser Beschluss wäre wichtig gewesen“

In Blog by Johann G. Böhmer

So überschreibt Frau Schwind ihren Kommentar im Tagblatt am 21.3.2020 zu der Beschlussunfähigkeit des Gemeinderats in der Sitzung am 19.3.2020, in der im TOP 4 ein Nachtragshaushalt hätte beschlossen werden sollen und damit die Voraussetzung dafür geschaffen hätte werden sollen, dass der Bürgermeister seinem ihm vom Gemeinderat in der Sitzung vom 5.3.2020 unter TOP 10 erteilten Auftrag nachkommen kann, das …

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Kommentar zur Lage im Moos: die Selbstdarstellerei geht weiter

In Blog by Johann G. Böhmer

Schäfer und Kammerl in der Stichwahl. Von Uckermann vor Priebsch. 14 Neue im Gemeinderat und die Stimmenkönige bleiben im Wesentlichen die gleichen (Schäfer, Runge). Grüne und UWG auf Gleichstand knapp hinter der CSU. Die anderen bleiben alle gleich. Das ist im Wesentlichen das Ergebnis der Wahlen in Gröbenzell. Das Tagblatt hat bereits abgecheckt, wer sich für welchen Kandidaten in der …

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Zur Kommunalwahl am 15.3.2020 in Gröbenzell

In Blog by Johann G. Böhmer

„Die parlamentarische Demokratie basiert auf dem Vertrauen des Volkes; Vertrauen ohne Transparenz, die erlaubt zu verfolgen, was politisch geschieht, ist nicht möglich“ (BVerfGE 40, 296/327). Zwar ist ein Gemeinderat kein Parlament im eigentlichen Sinne, jedoch ist auch er eine von einer Gemeinschaft, in diesem Fall den Gemeindebürgern, gewählte Vertretung und entscheidet auch er in der Regel öffentlich und nach öffentlicher …

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Faktencheck Ortsplanung Teil I – Warten auf Godot

In Blog by Johann G. Böhmer

Wann geht’s mit den Aktualisierungen des Flächennutzungsplans und des Rahmenplans weiter? Die Ortsplanung war bei Beginn der Wahlperiode 2014 in wichtigen Punkten nicht mehr auf einem für den Bauvollzug im Bauamt und im Landratsamt  befriedigenden Stand. Das Landratsamt hatte schon vor längerer Zeit angemahnt, den Flächennutzungsplan, der seit dem ersten Erlass im Jahre 1980 weit über dreißig punktuelle, d.h. auf …

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Neubau Rathaus: Des passt ned z`samm !

In Blog by Johann G. Böhmer

Warum brauchen wir so ein großes Rathaus ? Warum wurde die Fläche Anfang 2016 nach abgeschlossener Bedarfsermittlung plötzlich um 20 % vergrößert ? Dass dies so gelaufen ist, ist unbestreitbar, wurde aber von der Gemeindespitze  und dem Gemeinderat bisher bagatellisiert. Der breiten Öffentlichkeit wird die Größe des neuen Rathauses erst allmählich bewusst, seit der Rohbau in die Höhe wächst. Faktencheck: …